Rechtsprechung
| BFH, 08.09.2004 - X B 61/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Rüge eines materiell-rechtlichen Mangels (Subsumtionsfehler) als Voraussetzung eines Revisionszulassungsgrundes
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 116 Abs. 5 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Keine Revisionszulassung bei Rüge eines materiell-rechtlichen Mangels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Münster, 23.03.2004 - 8 K 1685/01
- BFH, 08.09.2004 - X B 61/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 12.12.2002 - X B 99/02
NZB: Rechtsfortbildung, Sicherung einer einheitlichen Rspr.
Auszug aus BFH, 08.09.2004 - X B 61/04
Sofern die Kläger mit ihrer Beschwerdebegründung ggf. zum Ausdruck bringen wollen, das angefochtene FG-Urteil sei (objektiv) willkürlich und deshalb geeignet, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen, hätten sie, was nicht geschehen ist, substantiiert darlegen müssen, weshalb die Vorentscheidung nach ihrer Ansicht unter keinem denkbaren Aspekt rechtlich vertretbar sei (vgl. Senatsbeschluss vom 12. Dezember 2002 X B 99/02, BFH/NV 2003, 496;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl. 2002, § 116 Rz. 45).
- BFH, 09.11.2005 - VIII B 9/05
Beweiswürdigung durch das FG
Ein besonders schwerer, die Grenzen der Willkür überschreitender Rechtsfehler (vgl. BFH-Beschluss vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25) ist weder schlüssig gerügt (vgl. BFH-Beschluss vom 8. September 2004 X B 61/04, juris), noch ersichtlich.